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Der Bremer Journalist Eckhard Stengel hat jetzt endgültig einen Rechtsstreit mit dem evangelikalen Verein "Wüstenstrom" gewonnen. Wir dokumentieren Stengels Presseerklärung:
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26.10.2008
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Der Rechtsstreit zwischen dem evangelikalen Verein "Wüstenstrom" und dem Bremer Journalisten Eckhard Stengel ist beendet. Der freiberufliche Korrespondent verschiedener Tageszeitungen darf endgültig weiterhin die Meinung vertreten, dass "Wüstenstrom" den Ansatz verfolgt, hilfesuchende Homosexuelle nicht in ihrem Wesen zu bestärken, sondern sie "umpolen" zu wollen.
Der Verein hatte dagegen zunächst eine Einstweilige Verfügung des Landgerichts Frankfurt a.M. erwirkt, ohne dass die Richter dem Journalisten rechtliches Gehör gewährten. Nach Stengels Widerspruch urteilte dieselbe Zivilkammer im Mai, dass die Äußerungen unter die Meinungsfreiheit fallen. Deshalb hob das Gericht die Verfügung wieder auf.
"Wüstenstrom" legte dagegen zunächst Berufung ein, nahm sie jetzt aber zurück, so dass das Urteil zugunsten Stengels nunmehr rechtskräftig geworden ist.
Mit der Rücknahme des Rechtsmittels reagierte der Verein auf einen "Hinweisbeschluss" des Oberlandesgerichts Frankfurt. Demnach hätte eine Berufung allein schon aus formalen Gründen keine Erfolgsaussicht gehabt: "Wüstenstrom" habe sich soviel Zeit mit der Berufungsbegründung gelassen, dass die nötige Eilbedürftigkeit nicht mehr vorliege.
Der Freie Journalist äußerte sich am Freitag einerseits erleichtert über das erfolgreiche Ende des mehrmonatigen Rechtsstreit, zeigte sich aber auch "erschrocken und verärgert" darüber, "wie leichtfertig die Richter der ersten Instanz zunächst in die Pressefreiheit eingegriffen hatten": "Die 3. Zivilkammer hätte sich und mir viel Arbeit ersparen können, wenn sie mich vor der Einstweiligen Verfügung zunächst angehört oder zumindest einmal kurz ins Internet geschaut hätte. Dann wäre schnell klar geworden, dass meine Berichterstattung völlig korrekt war. Durch die Verfügung aber wurde einen Monat lang meine freie Berichterstattung über ,Wüstenstrom' und das Evangelikalentreffen ,Christival' eingeschränkt." Stengel hatte den Verein wegen dessen Auftritts bei dem umstrittenen Bremer "Christival" erwähnt.
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